Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der ABS Master UG (haftungsbeschränkt), Wilhelmsplatz 12, 02826 Görlitz (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber über die Erbringung von Gebäudemanagement-, Reinigungs- und Facility-Service-Dienstleistungen.
(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.
(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag, dem Leistungsverzeichnis und ggf. dem Reinigungsplan.
(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Leistungspflichten qualifizierte Nachunternehmer einzusetzen.
(3) Zusatzleistungen, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden gesondert berechnet. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber vorab über Art und Kosten der Zusatzleistungen informieren.
§ 4 Pflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung notwendigen Zugänge, Wasser- und Stromanschlüsse sowie Abstellmöglichkeiten für Materialien und Geräte kostenfrei zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber informiert den Auftragnehmer rechtzeitig über besondere Gegebenheiten, Gefahrenquellen und Änderungen am Objekt.
(3) Reklamationen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen.
§ 5 Vergütung und Zahlung
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Vertragspreis. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich zum Ende des Leistungsmonats, sofern nicht anders vereinbart.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug zahlbar.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch seine Mitarbeiter oder Nachunternehmer im Rahmen der Leistungserbringung verursacht werden, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Der Auftragnehmer verfügt über eine Betriebshaftpflichtversicherung in angemessener Höhe.
(3) Schadensersatzansprüche sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Kenntniserlangung, schriftlich geltend zu machen.
(4) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind.
§ 8 Datenschutz
Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Görlitz.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: September 2026
Hinweis: Diese AGB wurden auf Basis einer Vorlage erstellt und sollten vor dem produktiven Einsatz durch einen Rechtsanwalt geprüft werden.